Promille auf dem Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?
Rotlicht überfahren – und kein Fahrverbot? Ein Gericht entschied überraschend großzügig, obwohl weder Kündigung noch Existenzgefährdung drohten
Einträge von Sven Skana
Alkohol und Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?
Kann die Behörde einem das Fahrradfahren komplett verbieten? Ein aktuelles Urteil des OVG Saarbrücken zeigt, wann Fahrverbote für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge rechtens sind.
Betrunken mit dem Fahrrad gefahren oder doch geschoben – Entziehung bei widersprüchlichen Angaben?
Auch wer betrunken Fahrrad fährt und widersprüchliche Angaben macht, kann die Fahrerlaubnis verlieren. Der BayVGH bestätigt die Verwertbarkeit solcher Aussagen im Entziehungsverfahren.
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht – Richtwert „erheblicher Schaden“
Ab wann gilt ein Unfallschaden als „erheblich“ – und wann droht der Führerscheinentzug nach Unfallflucht? Das OLG Celle setzt neue Maßstäbe und zeigt, dass es nicht nur auf die Schadenshöhe ankommt.
Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung? – Feststellung und Konsequenzen
Geschwindigkeitsüberschreitung mit Vorsatz kann richtig teuer werden – selbst dann, wenn die eigentliche Überschreitung am Ende geringer ausfällt als ursprünglich angenommen. Wann gehen Gerichte von einem Vorsatz aus, erfahren Sie im Beitrag.
Warum man den Bußgeldbescheid prüfen lassen sollte
Ein Autofahrer sollte wegen massiver Geschwindigkeitsüberschreitung 700 € zahlen und 3 Monate Fahrverbot bekommen – gegen den Bußgeldbescheid legte er Einspruch ein. Das Gericht reduzierte die Strafe deutlich.
Cannabismissbrauch und Entziehung der Fahrerlaubnis – geht´s noch?
Unter welchen Voraussetzungen kann Cannabiskonsum weiterhin zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen? Wir analysieren die behördliche Praxis seit Inkrafttreten des neuen Cannabisgesetzes.
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verkehrsunfallflucht
Fahrerflucht – und trotzdem kein Führerscheinentzug? Warum das Amtsgericht Bielefeld eine Ausnahme machte und was das für die Unfallverursacherin bedeutet, beleuchtet unser Beitrag.
Gefährdung des Straßenverkehrs durch rücksichtsloses Fahren – oder doch nicht?
Wer aus einem kurzen Moment der Unaufmerksamkeit oder einer falschen Einschätzung heraus falsch handelt, gilt rechtlich nicht automatisch als rücksichtslos. Mehrere Gerichte haben das klargestellt. Was das für Betroffene bedeutet, erfahren Sie im Beitrag.
Kann eine Alkoholfahrt auf E-Scooter Sie den Führerschein kosten?
Selbst ohne Auto: Schon eine betrunkene E-Scooter-Fahrt kann nach deutschem Recht zu Strafverfahren, Punkten und Führerscheinentzug führen. Wir erklären, welche Promillegrenzen gelten und ab wann es strafrechtlich relevant wird.