Keine Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verkehrsunfallflucht
Fahrerflucht – und trotzdem kein Führerscheinentzug? Warum das Amtsgericht Bielefeld eine Ausnahme machte und was das für die Unfallverursacherin bedeutet, beleuchtet unser Beitrag.
Einträge von Sven Skana
Gefährdung des Straßenverkehrs durch rücksichtsloses Fahren – oder doch nicht?
Wer aus einem kurzen Moment der Unaufmerksamkeit oder einer falschen Einschätzung heraus falsch handelt, gilt rechtlich nicht automatisch als rücksichtslos. Mehrere Gerichte haben das klargestellt. Was das für Betroffene bedeutet, erfahren Sie im Beitrag.
Kann eine Alkoholfahrt auf E-Scooter Sie den Führerschein kosten?
Selbst ohne Auto: Schon eine betrunkene E-Scooter-Fahrt kann nach deutschem Recht zu Strafverfahren, Punkten und Führerscheinentzug führen. Wir erklären, welche Promillegrenzen gelten und ab wann es strafrechtlich relevant wird.
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholfahrt unter 1,1 Promille
Warum ist unterhalb von 1,1 Promille nicht automatisch Schluss mit der Fahrerlaubnis und welche rechtlichen Stolperfallen müssen Betroffene kennen?
Ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen Alkoholfahrt auf E-Scooter?
E-Scooter sind keine alkoholtoleranten Fortbewegungsmittel. Wer 1,1 Promille Alkohol im Blut hat, verliert in der Regel seinen Führerschein. Es gibt aber auch besondere Umstände…
Reduzierung der Geldbuße im Ordnungswidrigkeitenverfahren möglich?
Bei 22 km/h zu schnell außerorts wird normalerweise eine Regelgeldbuße von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg verhängt. Es gibt jedoch Ausnahmen.
Messung mit Messgerät LTI 20/20 Speed insgesamt nicht verwertbar
Ein Gericht hält eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Lasermessgerät LTI 20/20 Speed für nicht verwertbar. Droht auch Ihrem Bußgeldbescheid das Aus?
Freispruch von Geschwindigkeitsverstoß wegen wertloser Messung? – Riegl LR 90-235/P in der Kritik
Das Lasermessgerät Riegl LR 90-235/P ist ein viel genutztes Hilfsmittel der Polizeibehörden, um Verkehrsteilnehmer und deren Fahrgeschwindigkeit bei Verdacht eines Geschwindigkeitsverstoßes sichern zu können. Die Messergebnisse gelten vor Gericht als sicher, auf sie stützen sich Richter bei der Urteilsfindung. Allerdings ist auch die Technik nicht unfehlbar: Zwar misst das Lasermessgerät bis auf eine Reichweite von […]
Wann ist ein Verkehrsverhalten eine Nötigung?
Wann macht sich jemand wegen Nötigung (§ 240 StGB) strafbar, wenn er im Straßenverkehr falsch und gefährlich fährt? Das Oberlandesgericht Hamm stellte klar: Nicht jede große Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer ist automatisch eine Nötigung. Der konkrete Fall: Ein Angeklagter fuhr bei einer Verfolgungsjagd mit zu hoher Geschwindigkeit vor der Polizei weg. Während der Flucht drängte er […]