Aktuelles

Wenn Gerichte entscheiden, kann das alles verändern: Unter „News Blog“ analysieren wir aktuelle Urteile, überraschende Wendungen und richtungsweisende Präzedenzfälle – und zeigen, was sie für Sie bedeuten.

Oster-Special – Benzin sparen mal anders: Wenn Kennzeichen statt Ostereier versteckt werden

Die hohen Benzinpreise derzeit lassen so manchen Autofahrer…
April 13, 2026/von Sven Skana

Fahrverbot vermeiden trotz Vorverstoß: Wann entfällt ein zweites Fahrverbot?

Ein Fahrverbot kann ein weiteres entbehrlich machen – zumindest ausnahmsweise. Das AG Dortmund zeigt, wann die erzieherische Wirkung bereits ausreicht und wo andere Gerichte klare Grenzen ziehen.
März 28, 2026/von Sven Skana

Führerschein zurück ohne MPU? Gilt neues Cannabis-Gesetz rückwirkend?

Auch nach der Gesetzesreform bleiben frühere Entziehungen wirksam. Warum § 242 BGB hier keine Rolle spielt, zeigt die aktuelle Rechtsprechung.
März 24, 2026/von Sven Skana

Promille auf dem Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?

Rotlicht überfahren – und kein Fahrverbot? Ein Gericht entschied überraschend großzügig, obwohl weder Kündigung noch Existenzgefährdung drohten
März 21, 2026/von Sven Skana

Alkohol und Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?

Kann die Behörde einem das Fahrradfahren komplett verbieten? Ein aktuelles Urteil des OVG Saarbrücken zeigt, wann Fahrverbote für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge rechtens sind.
März 18, 2026/von Sven Skana

Betrunken mit dem Fahrrad gefahren oder doch geschoben – Entziehung bei widersprüchlichen Angaben?

Auch wer betrunken Fahrrad fährt und widersprüchliche Angaben macht, kann die Fahrerlaubnis verlieren. Der BayVGH bestätigt die Verwertbarkeit solcher Aussagen im Entziehungsverfahren.
März 13, 2026/von Sven Skana

Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht – Richtwert „erheblicher Schaden“

Ab wann gilt ein Unfallschaden als „erheblich“ – und wann droht der Führerscheinentzug nach Unfallflucht? Das OLG Celle setzt neue Maßstäbe und zeigt, dass es nicht nur auf die Schadenshöhe ankommt.
März 11, 2026/von Sven Skana

Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung? – Feststellung und Konsequenzen

Geschwindigkeitsüberschreitung mit Vorsatz kann richtig teuer werden – selbst dann, wenn die eigentliche Überschreitung am Ende geringer ausfällt als ursprünglich angenommen. Wann gehen Gerichte von einem Vorsatz aus, erfahren Sie im Beitrag.
März 7, 2026/von Sven Skana