Ereignet sich ein Verkehrsunfall im Straßenverkehr, sind die daran Beteiligten dazu verpflichtet, am Unfallort zu verbleiben, bis Feststellungen zu ihrer Person, ihrem Fahrzeug und der Art ihrer Beteiligung getroffen worden sind. Unfallbeteiligter ist gemäß § 142 Abs. 5 StGB jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann. Entfernt sich ein […]

Fahrschulwagen stellen im Straßenverkehr eine besondere Herausforderung dar. Den teils noch sehr unerfahrenen Fahrschülern unterlaufen in den Fahrübungen unter Umständen Fehler, auf die sich die übrigen am Straßenverkehr teilnehmenden Kraftfahrzeugführer einstellen müssen. In diesem Kontext ist die Frage der Haftung bei einem Auffahrunfall interessant. Bei Auffahrunfällen kann der erste Anschein den Verdacht nahe legen, dass […]

Wenn in einem Bußgeldverfahren Zweifel an der Ordnungsgemäßheit der Geschwindigkeitsmessung aufkommen, kann das zuständige Gericht einen Sachverständigen beauftragen. Dieser überprüft sodann die durchgeführte Messung im konkreten Fall und erstellt ein Gutachten, welches die Zweifel an der Messung vor Gericht untermauern kann. Den Beweisantrag dazu stellt der Betroffene oder sein Rechtsbeistand nach § 244 Abs. 3 […]

Trunkenheitsfahrt bedeutet Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen Wird jemand wegen einer bei der Fahrt oder im Zusammenhang mit einem Kraftfahrzeug begangenen Tat verurteilt, so entzieht ihm das Gericht die Fahrerlaubnis, wenn sich der Verurteilte als zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet erweist. So schreibt es § 69 StGB vor. Absatz 2 gibt eine Reihe an Vergehen […]

Anlässlich der Prüfung einer Rechtsbeschwerde in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren hat sich das Brandenburgische Oberlandesgericht mit der Frage beschäftigt, ob eine vorsätzliche Tatbegehung durch die Fehlvorstellung des Täters über das Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung angenommen werden kann. Der Betroffene war mit seinem Pkw auf einer Bundesautobahn gefahren und hatte trotz beidseitiger Beschilderung mit der Warnung „unebene Fahrbahn“ […]