Aktuelles

Wenn Gerichte entscheiden, kann das alles verändern: Unter “Aktuelles” analysieren wir aktuelle Urteile, überraschende Wendungen und richtungsweisende Präzedenzfälle – und zeigen, was sie für Sie bedeuten.

Dichtes Auffahren und mehrmaliges Hupen sowie Lichtzeichen: Nötigung nach § 240 StGB?

Ein Klassiker des Verkehrsstrafrechts wurde durch das Amtsgericht…
Januar 28, 2021/von Sven Skana

Bußgeldbescheid & Standardisiertes Messverfahren – Überprüfung nicht notwendig für Verurteilung?

Der erste Senat für Bußgeldsachen des Thüringischen Oberlandesgerichts…
Januar 26, 2021/von Sven Skana

Rotlichtverstoß mit Fahrverbot? Fehlende Erinnerung des Polizeibeamten – Einstellung des Verfahrens

Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil aus dem Jahre 2018…
Januar 25, 2021/von Sven Skana

Unfallflucht: keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit bei Entfernen von Unfall an einsamem Ort

Sachverhalt: In einer sehr dörflichen Gegend ereignete sich…
Januar 24, 2021/von Sven Skana

Unfall mit Ferrari: Erstattung von Mietwagenkosten für einen Lamborghini unverhältnismäßig?

Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Bei einem Verkehrsunfall…
Januar 22, 2021/von Sven Skana

Scanner eines Paketauslieferers und Handyverstoß mit Bußgeld? Elektronisches Gerät § 23 Abs. 1 StVO!

Das Oberlandesgericht Hamm musste sich in einer Revisionsentscheidung…
Januar 21, 2021/von Sven Skana

Einmaliger Ecstasy-Konsum – Entziehung der Fahrerlaubnis gerechtfertigt?

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im Sommer 2020…
Januar 20, 2021/von Sven Skana

Die Fahrweise des „Driftens“ stellt keine Erfüllung des Tatbestandes des § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB d

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat im Sommer 2020 die Grenzen…
Januar 19, 2021/von Sven Skana