Aktuelle Gerichtsentscheidungen, die Ihnen helfen können.
Gerichte fällen oft wichtige Entscheidungen. In unserem Blog erklären wir neue Urteile und zeigen Ihnen die Folgen für Ihren Alltag.
Bußgeldbescheid & Standardisiertes Messverfahren – Überprüfung nicht notwendig für Verurteilung?
Der erste Senat für Bußgeldsachen des Thüringischen Oberlandesgerichts…
Januar 26, 2021/von Sven SkanaRotlichtverstoß mit Fahrverbot? Fehlende Erinnerung des Polizeibeamten – Einstellung des Verfahrens
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil aus dem Jahre 2018…
Januar 25, 2021/von Sven SkanaUnfallflucht: keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit bei Entfernen von Unfall an einsamem Ort
Sachverhalt: In einer sehr dörflichen Gegend ereignete sich…
Januar 24, 2021/von Sven SkanaUnfall mit Ferrari: Erstattung von Mietwagenkosten für einen Lamborghini unverhältnismäßig?
Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Bei einem Verkehrsunfall…
Januar 22, 2021/von Sven SkanaBei einem Verkehrsunfall…
Scanner eines Paketauslieferers und Handyverstoß mit Bußgeld? Elektronisches Gerät § 23 Abs. 1 StVO!
Das Oberlandesgericht Hamm musste sich in einer Revisionsentscheidung…
Januar 21, 2021/von Sven SkanaEinmaliger Ecstasy-Konsum – Entziehung der Fahrerlaubnis gerechtfertigt?
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im Sommer 2020…
Januar 20, 2021/von Sven SkanaDie Fahrweise des „Driftens“ stellt keine Erfüllung des Tatbestandes des § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB d
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat im Sommer 2020 die Grenzen…
Januar 19, 2021/von Sven SkanaAnordnung eines Aufbauseminars – Sogar nach Ablauf der Probezeit rechtmäßig?
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem brandaktuellen Urteil…
Januar 18, 2021/von Sven Skana