Aktuelle Gerichtsentscheidungen, die Ihnen helfen können.
Gerichte fällen oft wichtige Entscheidungen. In unserem Blog erklären wir neue Urteile und zeigen Ihnen die Folgen für Ihren Alltag.
„Vogel zeigen“ – Tippen an Stirn: Beleidigungstatbestand des § 185?
Dieses Urteil ist ein Klassiker des Verkehrsstrafrechts und wurde…
Februar 14, 2021/von Sven Skana„Nur für Anlieger“? Abholen einer Person vom Einkauf gehört zum Anliegerverkehr
Ein weiterer Klassiker des Verkehrsrechts wurde erneut vom Oberlandesgericht…
Februar 11, 2021/von Sven SkanaVerwertungsverbot? – Nichteinhaltung der zehnminütigen Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung
Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste sich bereits im Jahre…
Februar 8, 2021/von Sven SkanaParkscheibenpflicht – auch auf frei zugänglichen Privat-Parkplätzen wie von Lidl, Aldi & Co.?
Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel hat im Herbst 2020 ein…
Februar 6, 2021/von Sven SkanaDichtes Auffahren und mehrmaliges Hupen sowie Lichtzeichen: Nötigung nach § 240 StGB?
Ein Klassiker des Verkehrsstrafrechts wurde durch das Amtsgericht…
Januar 28, 2021/von Sven SkanaBußgeldbescheid & Standardisiertes Messverfahren – Überprüfung nicht notwendig für Verurteilung?
Der erste Senat für Bußgeldsachen des Thüringischen Oberlandesgerichts…
Januar 26, 2021/von Sven SkanaRotlichtverstoß mit Fahrverbot? Fehlende Erinnerung des Polizeibeamten – Einstellung des Verfahrens
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil aus dem Jahre 2018…
Januar 25, 2021/von Sven SkanaUnfallflucht: keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit bei Entfernen von Unfall an einsamem Ort
Sachverhalt: In einer sehr dörflichen Gegend ereignete sich…
Januar 24, 2021/von Sven Skana