Aktuelle Gerichtsentscheidungen, die Ihnen helfen können.
Gerichte fällen oft wichtige Entscheidungen. In unserem Blog erklären wir neue Urteile und zeigen Ihnen die Folgen für Ihren Alltag.
Ausnahmen von Fahrverbot – geht das wirklich?
Fahrverbot auf Kleinwagen oder PKW-Führerscheinklasse beschränkbar
Mai 28, 2026/von Sven SkanaDarf man den Führerschein bei einer dauerhaften Einnahme von Medikamenten wie Lisdexamfetamin behalten?
Btm Amfetamin Lisdexamfetamin auf Arztrezept
Mai 17, 2026/von Sven SkanaEntziehung einer wieder erteilten Fahrerlaubnis rechtmäßig?
Abstinenznachweise Screening gefälscht?
Mai 17, 2026/von Sven SkanaFührerscheinentzug wegen Betrug bei theoretischer Fahrprüfung?
Wenn ein Fahrer bei der Theorieprüfung schummelt und das später…
April 23, 2026/von Sven SkanaFahrverbot vermeiden trotz Vorverstoß: Wann entfällt ein zweites Fahrverbot?
Ein Fahrverbot kann ein weiteres entbehrlich machen – zumindest ausnahmsweise. Das AG Dortmund zeigt, wann die erzieherische Wirkung bereits ausreicht und wo andere Gerichte klare Grenzen ziehen.
März 28, 2026/von Sven SkanaFührerschein zurück ohne MPU? Gilt neues Cannabis-Gesetz rückwirkend?
Auch nach der Gesetzesreform bleiben frühere Entziehungen wirksam. Warum § 242 BGB hier keine Rolle spielt, zeigt die aktuelle Rechtsprechung.
März 24, 2026/von Sven SkanaPromille auf dem Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?
Rotlicht überfahren – und kein Fahrverbot? Ein Gericht entschied überraschend großzügig, obwohl weder Kündigung noch Existenzgefährdung drohten
März 21, 2026/von Sven SkanaAlkohol und Fahrrad: Kann dem Einzelnen das Radfahren untersagt werden?
Kann die Behörde einem das Fahrradfahren komplett verbieten? Ein aktuelles Urteil des OVG Saarbrücken zeigt, wann Fahrverbote für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge rechtens sind.
März 18, 2026/von Sven Skana