öffentlicher Straßenverkehr

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RA Sven Skana

7. Nov. 20233 Min. Lesezeit

Eigene Angaben über Drogenkonsum nach Fahrt mit einem E-Scooter

Ein jüngstes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (VG Berlin) vom 17. Juli 2023 unter dem Aktenzeichen VG 11 L 184/23 beleuchtet die...

Simon Eberherr

29. Sept. 20222 Min. Lesezeit

Verblasste Parkplakette der Behörde – Bürger muss Abschleppkosten trotzdem tragen

Das Landgericht Koblenz hat sich im Juli mit einem Abschlepp-Fall beschäftigen müssen, welcher einen kuriosen Sachverhalt aufzeigte. Ein...

RA Sven Skana

13. Sept. 20222 Min. Lesezeit

Keine Ausnahme für Niqab (Vollverschleierungen) im Straßenverkehr

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Juni 2022 einen Beschluss über das Thema der Vollverschleierung der sogenannten...

RA Sven Skana

8. Juni 20222 Min. Lesezeit

„Donuts“ – Eine 360-Grad-Kehrtwende beim Hochzeitskorso ist kein alleiniges Kraftfahrzeugrennen

Das Kammergericht hat in einem Urteil aus dem Januar 2022 festgestellt, dass das Fahren von sogenannten „Donuts“ (= 360-Grad-Kehren) mit...

RA Sven Skana

29. Mai 20222 Min. Lesezeit

Verwaltungsgericht Düsseldorf – Gelbe Kreuze können Fahrbahnleitlinie unwirksam machen

Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat sich im Januar 2022 mit der Bedeutung und Rechtssicherheit von Gelbmarkierungen...

RA Sven Skana

26. Mai 20222 Min. Lesezeit

Rückschaupflicht beim Abbiegevorgang – Bei Verstoß vollständige Haftung für Unfallvorgang

Das Oberlandesgericht München hat sich im Oktober 2010 ein weiteres Mal zur Konkretisierung einzelner Pflichten im Straßenverkehr in...

RA Sven Skana

9. Mai 20222 Min. Lesezeit

Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen am Straßenrand – Kennzeichenmissbrauch!

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat im November 2021 eine weitere Konkretisierung des verkehrsrechtlichen Geschehens hinsichtlich...

RA Sven Skana

30. Apr. 20222 Min. Lesezeit

Strenge Sorgfaltsmaßstäbe beim Ein – und Aussteigen – Auch im verkehrsberuhigten Bereich bestätigt

Das Landgericht Saarbrücken hat im Februar 2022 erneut eine Konkretisierung der Sorgfaltsmaßstäbe hinsichtlich des Ein – und Aussteigens...

RA Sven Skana

23. Apr. 20222 Min. Lesezeit

Der umstrittene Straftatbestand des „Verbotenen Kraftfahrzeugrennens“ mit Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hat sich nun endlich mit dem stark umstrittenen § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB auseinandergesetzt und somit...

RA Sven Skana

3. Apr. 20222 Min. Lesezeit

Fahrradschieben nach Alkoholkonsum ist nicht strafbar

Dem Urteil des LG Freiburg lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Angeklagte schob trotz vorherigem Alkoholkonsum auf einer privaten...

RA Sven Skana

31. März 20222 Min. Lesezeit

Untersagung des Führens von E-Scootern nach Alkohol- und Drogenfahrt

Der BayVGH hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem der Antragsteller unter Alkohol- und Drogeneinfluss am öffentlichen Straßenverkehr...