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RA Sven Skana
7. Nov. 20233 Min. Lesezeit
Eigene Angaben über Drogenkonsum nach Fahrt mit einem E-Scooter
Ein jüngstes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (VG Berlin) vom 17. Juli 2023 unter dem Aktenzeichen VG 11 L 184/23 beleuchtet die...
Simon Eberherr
29. Sept. 20222 Min. Lesezeit
Verblasste Parkplakette der Behörde – Bürger muss Abschleppkosten trotzdem tragen
Das Landgericht Koblenz hat sich im Juli mit einem Abschlepp-Fall beschäftigen müssen, welcher einen kuriosen Sachverhalt aufzeigte. Ein...
RA Sven Skana
13. Sept. 20222 Min. Lesezeit
Keine Ausnahme für Niqab (Vollverschleierungen) im Straßenverkehr
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Juni 2022 einen Beschluss über das Thema der Vollverschleierung der sogenannten...
RA Sven Skana
8. Juni 20222 Min. Lesezeit
„Donuts“ – Eine 360-Grad-Kehrtwende beim Hochzeitskorso ist kein alleiniges Kraftfahrzeugrennen
Das Kammergericht hat in einem Urteil aus dem Januar 2022 festgestellt, dass das Fahren von sogenannten „Donuts“ (= 360-Grad-Kehren) mit...
RA Sven Skana
29. Mai 20222 Min. Lesezeit
Verwaltungsgericht Düsseldorf – Gelbe Kreuze können Fahrbahnleitlinie unwirksam machen
Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat sich im Januar 2022 mit der Bedeutung und Rechtssicherheit von Gelbmarkierungen...
RA Sven Skana
26. Mai 20222 Min. Lesezeit
Rückschaupflicht beim Abbiegevorgang – Bei Verstoß vollständige Haftung für Unfallvorgang
Das Oberlandesgericht München hat sich im Oktober 2010 ein weiteres Mal zur Konkretisierung einzelner Pflichten im Straßenverkehr in...
RA Sven Skana
9. Mai 20222 Min. Lesezeit
Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen am Straßenrand – Kennzeichenmissbrauch!
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat im November 2021 eine weitere Konkretisierung des verkehrsrechtlichen Geschehens hinsichtlich...
RA Sven Skana
30. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Strenge Sorgfaltsmaßstäbe beim Ein – und Aussteigen – Auch im verkehrsberuhigten Bereich bestätigt
Das Landgericht Saarbrücken hat im Februar 2022 erneut eine Konkretisierung der Sorgfaltsmaßstäbe hinsichtlich des Ein – und Aussteigens...
RA Sven Skana
23. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Der umstrittene Straftatbestand des „Verbotenen Kraftfahrzeugrennens“ mit Grundgesetz vereinbar
Das Bundesverfassungsgericht hat sich nun endlich mit dem stark umstrittenen § 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB auseinandergesetzt und somit...
RA Sven Skana
3. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Fahrradschieben nach Alkoholkonsum ist nicht strafbar
Dem Urteil des LG Freiburg lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Angeklagte schob trotz vorherigem Alkoholkonsum auf einer privaten...
RA Sven Skana
31. März 20222 Min. Lesezeit
Untersagung des Führens von E-Scootern nach Alkohol- und Drogenfahrt
Der BayVGH hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem der Antragsteller unter Alkohol- und Drogeneinfluss am öffentlichen Straßenverkehr...
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