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Simon Eberherr
23. Juni 20232 Min. Lesezeit
Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot und weitere Strafzumessungsfehler bei verbotenem Kfz-Rennen
Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat mit Beschluss vom 23.12.20221 das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 08.09.2022...
Simon Eberherr
21. Juni 20233 Min. Lesezeit
Vermummungsverbot im Straßenverkehr gilt auch für Niqab - Ein Urteil des OLG Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 07.06.2022 eine wichtige Frage zum Thema Vermummungsverbot im Straßenverkehr...
Simon Eberherr
19. Juni 20232 Min. Lesezeit
Rotlichtverstoß bei verkehrsbedingtem Halt nach Überfahren der Haltlinie
Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss vom 24.01.2022 eine wichtige Frage zum Thema Rotlichtverstoß geklärt: Wann gilt ein...
Simon Eberherr
17. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad - Übersichtlichkeit der Messstrecke
Das Oberlandesgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2023 in einem Urteil die Rechtsfortbildung für Messnachfahrten mit einem Polizeimotorrad...
Simon Eberherr
15. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: Stoppuhrmessung beim Nachfahren: Sichtkontakt muss festgestellt werden
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem Beschluss aus dem Dezember 2022 Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung aus einem...
RA Sven Skana
13. Juni 20233 Min. Lesezeit
OLG Koblenz: Mischkonsum von Cannabis und Kokain lässt Medikamentenklausel nicht entfallen
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich in einem Beschluss vom 13.04.20221 mit der Frage befasst, ob die sogenannte Medikamentenklausel...
Simon Eberherr
11. Juni 20232 Min. Lesezeit
Keine Ãœberlegungsfrist bei Bildung einer Rettungsgasse
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem aktuellen Urteil vom 20.09.2022 klargestellt, dass Autofahrer auf Autobahnen sofort eine...
RA Sven Skana
7. Juni 20232 Min. Lesezeit
Kein verbotenes Autorennen bei bloßem Imponiergehabe
Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Beschluss vom 29.11.20221 die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen zwei Angeschuldigte wegen...
RA Sven Skana
5. Juni 20232 Min. Lesezeit
Kein Absehen vom Fahrverbot für Rentnerin, die 46 km/h zu schnell fuhr
Das Amtsgericht Dortmund hat im Oktober 2022 in einem verkehrsrechtlichen Fall entschieden, dass auch eine Rentnerin Adressatin eines...
RA Sven Skana
2. Juni 20232 Min. Lesezeit
AG Dortmund: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit – Freispruch
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil vom 22.11.20221 einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung...
RA Sven Skana
15. März 20232 Min. Lesezeit
Blitzer-App für Beifahrer – Strafbarkeit vom Oberlandesgericht bejaht
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in einem brandaktuellen Urteil zu der verbotswidrigen Nutzung von sogenannten „Blitzer-Apps“...
RA Sven Skana
6. Feb. 20232 Min. Lesezeit
BGH: Auf Parkplätzen gilt grundsätzlich keine Regel „Rechts vor Links“
Der Bundesgerichtshof hat im November 2022 ein bahnbrechendes und aufmerksamkeitserregendes Urteil für das Verkehrsrecht ausgesprochen....
RA Sven Skana
25. Jan. 20232 Min. Lesezeit
Die Bildung der Rettungsgasse muss unverzüglich erfolgen – keine Überlegungsfrist
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat im September 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit der Bildung von Rettungsgassen...
RA Sven Skana
12. Jan. 20232 Min. Lesezeit
Nichtspeicherung von Daten des Blitzers ESO ES 8.9 verstößt gegen den Grundsatz des fairen Verfahren
Das Amtsgericht Schleiden hat Anfang September ein Urteil im Bereich des Verkehrsrechtes veröffentlicht, welches zukünftig in Bezug auf...
RA Sven Skana
2. Dez. 20222 Min. Lesezeit
143 km/h auf der Landstraße: Kann das noch als Fahrlässigkeit gewertet werden?
Das OLG Zweibrücken hat sich im Februar 2022 mit einem Ordnungswidrigkeitssachverhalt in Bezug auf eine Überschreitung der...
Simon Eberherr
18. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Rückwärts ausparken ohne Einweiser bei stark eingeschränkter Sicht – Grobe Fahrlässigkeit!
Das Verwaltungsgericht Würzburg hat im August 2022 ausnahmsweise ein Urteil in einem Bereich gefällt, welcher auf den ersten Blick eher...
RA Sven Skana
17. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Rotlichtverstoß mit SUV rechtfertigt allein keine erhöhte Geldbuße aufgrund Fahrzeugtyps
Im Frühjahr 2022 hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main große Aufmerksamkeit in der Welt des Verkehrsrechts erlangt....
RA Sven Skana
9. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Cannabiseinfluss – Kann dennoch eine Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB vorliegen?
Das Amtsgericht Münster hat sich in einem aktuellen Urteil, welches im August 2022 veröffentlicht wurde, damit beschäftigt, ob eine...
Simon Eberherr
25. Okt. 20222 Min. Lesezeit
An Unfallflucht beteiligter Fahrzeughalter muss als Beschuldigter belehrt werden
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat im Juni 2022 einen weiteren Beschluss hinsichtlich der Voraussetzung einer Beschuldigtenbelehrung...
RA Sven Skana
13. Okt. 20222 Min. Lesezeit
Verkehrsverstoß mit SUV – Erhöhung der Regelgeldbuße aufgrund des Fahrzeugtyps
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat im Juni 2022 eine Entscheidung veröffentlicht, welche die verkehrsrechtliche Rechtsprechung in...
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