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Simon Eberherr
2. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Verwerfungsurteil - Verlassen des Saals vor Verkündung des Urteils
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat im November 2021 über einen kuriosen Ordnungswidrigkeitsfall entschieden. Grundlage für die...
RA Sven Skana
16. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Mit Wohnmobil auf öffentlichem Parkplatz niederlassen – Ordnungswidrigkeit!
Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat für Fans des „Wildcampens“ einen niederschlagenden Beschluss im Sommer 2020...
RA Sven Skana
4. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Blitzer: Bezugnahme auf das „Tatlichtbild“ als zulässig einzustufen?
Das Bayerische Oberlandesgericht hat sich zu Beginn des Jahres mit der Frage auseinandersetzen müssen, inwieweit auf eingeblendete Daten...
RA Sven Skana
24. Juli 20222 Min. Lesezeit
Verwarnung am Scheibenwischer – Keine Anhörung aufgrund eines Parkverstoßes
Das Amtsgericht Straubing hat sich im letzten Sommer dazu geäußert, dass eine einfache Verwarnung am Scheibenwischer aufgrund eines...
RA Sven Skana
15. Juli 20222 Min. Lesezeit
Muss der Betroffene das Messergebnis des Lasergerätes selbst prüfen können?
Im vorliegenden Fall hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im April 2022 mit der Frage auseinandergesetzt, ob es dem Betroffenen...
RA Sven Skana
7. Juli 20222 Min. Lesezeit
Keine Ausnahme für Niqab (Vollverschleierungen) im Straßenverkehr
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sich im Mai 2021 mit dem Thema der Vollverschleierung der sogenannten...
RA Sven Skana
5. Juli 20222 Min. Lesezeit
Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis – Showbeleuchtung eines Sattelzuges
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einer aktuellen Entscheidung aus dem Mai 2022 in einem Beschluss entschieden, dass das Anbringen...
RA Sven Skana
20. Mai 20222 Min. Lesezeit
Führerscheinentzug trotz Unverschulden bei Unfall bei Trunkenheit im Verkehr – BVerwG bestätigt
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine brandaktuelle Entscheidung aus dem April 2022 veröffentlicht. Demnach darf die Fahrerlaubnisbehörde...
RA Sven Skana
7. Mai 20222 Min. Lesezeit
Ablegen eines Telefons auf dem Oberschenkel während Autofahrt – verbotene Handlung!
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat im Januar 2022 eine weitere wichtige verkehrsrechtliche Entscheidung veröffentlicht. Der...
RA Sven Skana
28. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Rotlichtverstoß – verkehrsbedingten Haltens in der Rotphase + danach Weiterfahrt = Verstoß
Das Kammergericht Berlin hat sich im Januar 2021 zu weiteren Kriterien des Rotlichtverstoßes geäußert. Demnach ist ein solcher auch dann...
RA Sven Skana
10. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Angaben zur Fahrt seitens des Betroffenen - Begründung eines bedingten Vorsatzes möglich
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat im Februar 2022 eine wichtige verkehrsrechtliche Entscheidung veröffentlicht. Die Richter...
RA Sven Skana
4. Apr. 20222 Min. Lesezeit
OLG Hamm schließt sich anderen OLGs an: Kein standardisiertes Messverfahren bei Geschwindigkeitsmess
Der Betroffenen wurde im konkreten Fall eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung von 22 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften...
RA Sven Skana
31. März 20222 Min. Lesezeit
Aktuelle Rechtsprechung zur Benutzung eines Mobiltelefons beim Führen eines Fahrzeugs
In einer Zeit der zunehmenden Digitalisierung spielt der Umgang mit dem Problem der Benutzung von elektronischen Geräten wie...
RA Sven Skana
30. März 20222 Min. Lesezeit
Kein Fahrverbot bei zu großem Zeitabstand zwischen Begehung der OWi und deren Ahndung
Im konkreten Fall hatte die Betroffene vorsätzlich die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 50 km/h...
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