RA Sven Skana
Beschleunigungsgebot verletzt: OLG Frankfurt hebt außer Vollzug gesetzte Haftbefehle auf
Das Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat sich am 19. Juli 2023 mit diversen Haftbefehlen auseinandersetzen müssen. Es handelte sich...
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RA Sven Skana
3. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Aufhebung des Haftbefehls eines Mörders und Vergewaltiger aufgrund Wartezeit
Aktuell ist ein Beschluss des Oberlandesgerichtes Zweibrücken in aller Munde, welcher am 06.10.2022 auf dem Portal der Justiz...
Simon Eberherr
2. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Verwerfungsurteil - Verlassen des Saals vor Verkündung des Urteils
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat im November 2021 über einen kuriosen Ordnungswidrigkeitsfall entschieden. Grundlage für die...
RA Sven Skana
26. Okt. 20222 Min. Lesezeit
Hassrede – der sogenannte „Cophunter“ wurde vor dem Amtsgericht verurteilt
Das Amtsgericht Idar-Oberstein hat im September 2022 einen 56 – Jährigen zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt, da dieser...
RA Sven Skana
18. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Fax -„EILT! – Termin heute!“ - drei Stunden vor Hauptverhandlung vom Gericht noch zu berücksichtigen
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat sich im Juni 2022 mit dem Zugang eines Faxes sowie dessen Einbeziehung in die folgende...
RA Sven Skana
4. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Blitzer: Bezugnahme auf das „Tatlichtbild“ als zulässig einzustufen?
Das Bayerische Oberlandesgericht hat sich zu Beginn des Jahres mit der Frage auseinandersetzen müssen, inwieweit auf eingeblendete Daten...
RA Sven Skana
16. Juni 20223 Min. Lesezeit
Heilungsvoraussetzungen eines Zustellungsmangels
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat sich hinsichtlich der Kategorie des Prozessrechtes zu den Heilungsvoraussetzungen eines...
RA Sven Skana
5. Juni 20222 Min. Lesezeit
Abwesender Betroffener – Verteidiger steht nicht das Recht zum „letzten Wort“ zu
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich im April 2022 zum „Recht des letzten Worts“ am Ende einer Hauptverhandlung geäußert. Die Richter...
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