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RA Sven Skana
13. Nov. 20232 Min. Lesezeit
Feststellungen aus Bayern zur Geschwindigkeitsüberschreitung und zusammenhängenden Vorsatz
Geschwindigkeitsüberschreitungen sind ein häufiges Verkehrsdelikt, doch die Frage des Vorsatzes bei Autobahnverstößen bleibt oft...
RA Sven Skana
21. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Verkehrsordnungswidrigkeit und dichtes Auffahren: Entscheidung des Kammergerichts wirft Fragen auf
Die Welt des Verkehrsrechts ist vielfältig und hält immer wieder Überraschungen bereit. Ein besonders interessanter Fall wurde vor Kurzem...
RA Sven Skana
15. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Geschwindigkeitsüberschreitung und Zusatzschild: Ein Urteil klärt über den Vorsatz auf
In diesem Text betrachten wir eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 17. November 2022, die sich mit einer...
RA Sven Skana
3. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Bußgeld bei Geschwindigkeitsüberschreitung: Wann liegt Vorsatz vor?
Im folgenden Artikel werfen wir einen Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 11. Juli 2022, die sich mit...
RA Sven Skana
12. Sept. 20232 Min. Lesezeit
Erstreckung der Fahrtenbuchauflage auf gesamten Fuhrpark bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen
Im vorliegenden Artikel werfen wir einen Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 19. April 2023,...
Simon Eberherr
26. Aug. 20232 Min. Lesezeit
Unzulässigkeit der Fahrtenbuchauflage, oder: Was die Behörde zur Fahrerfeststellung alles tun muss
Heute beschäftigen wir uns mit einer aktuellen verwaltungsrechtlichen Entscheidung des OVG Münster vom 31.05.2023 mit dem Thema der...
RA Sven Skana
31. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wie genau muss eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren sein?
Wer zu schnell fährt, muss mit einem Bußgeld und gegebenenfalls auch mit einem Fahrverbot rechnen. Doch wie wird die Geschwindigkeit...
RA Sven Skana
20. Juli 20233 Min. Lesezeit
Vorsatz oder Fahrlässigkeit bei Geschwindigkeitsüberschreitung mit Zusatzschild?
Wer zu schnell fährt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Doch wie wird die Schuld des Fahrers beurteilt, wenn er sich auf ein Zusatzschild...
RA Sven Skana
14. Juli 20233 Min. Lesezeit
Kann eine freiwillige verkehrspsychologische Maßnahme eine Regelgeldbuße reduzieren?
Wer eine Verkehrsordnungswidrigkeit begeht, muss mit einem Bußgeld rechnen. Doch kann es sich lohnen, freiwillig an einer...
Simon Eberherr
28. Juni 20232 Min. Lesezeit
Wann hat man Anspruch auf die vollständigen Messunterlagen im Bußgeldverfahren?
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss vom 02.06.2022 eine wichtige Frage zum Thema Akteneinsicht im Bußgeldverfahren...
Simon Eberherr
26. Juni 20232 Min. Lesezeit
Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung von 22 km/h innerhalb einer Baustelle nicht nachweisbar
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einem Beschluss vom 11.07.2022 einen Betroffenen vom Vorwurf der vorsätzlichen...
Simon Eberherr
17. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad - Übersichtlichkeit der Messstrecke
Das Oberlandesgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2023 in einem Urteil die Rechtsfortbildung für Messnachfahrten mit einem Polizeimotorrad...
Simon Eberherr
15. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: Stoppuhrmessung beim Nachfahren: Sichtkontakt muss festgestellt werden
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem Beschluss aus dem Dezember 2022 Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung aus einem...
RA Sven Skana
5. Juni 20232 Min. Lesezeit
Kein Absehen vom Fahrverbot für Rentnerin, die 46 km/h zu schnell fuhr
Das Amtsgericht Dortmund hat im Oktober 2022 in einem verkehrsrechtlichen Fall entschieden, dass auch eine Rentnerin Adressatin eines...
RA Sven Skana
2. Juni 20232 Min. Lesezeit
AG Dortmund: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit – Freispruch
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil vom 22.11.20221 einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung...
RA Sven Skana
30. Dez. 20222 Min. Lesezeit
TraffiStar S350 – Bei diesem Blitzermodell müssen vor Inbetriebnahme alle Eichmarken geprüft werden
Das Amtsgericht Stade hat in einem Urteil aus dem September 2022 entschieden, dass bei einem automatisierten Geschwindigkeitsmessverfahre...
Simon Eberherr
28. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Grundrecht auf faires Verfahren –Verwertung der Geschwindigkeitsmessergebnisse ohne Rohmessdaten
Grundrecht auf faires Verfahren –Verwertung der Geschwindigkeitsmessergebnisse ohne Rohmessdaten rechtmäßig Der Verfassungsgerichtshof...
RA Sven Skana
4. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Blitzer: Bezugnahme auf das „Tatlichtbild“ als zulässig einzustufen?
Das Bayerische Oberlandesgericht hat sich zu Beginn des Jahres mit der Frage auseinandersetzen müssen, inwieweit auf eingeblendete Daten...
RA Sven Skana
2. Juni 20222 Min. Lesezeit
Absehen von einem Fahrverbot – Es bedarf tragfähiger Feststellung der besonderen Härte
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat im April 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit den Voraussetzungen einer...
RA Sven Skana
2. Mai 20222 Min. Lesezeit
Trotz zugegebenen Verkehrsverstoßes – Auflage der Führung eines Fahrtenbuches
Das Verwaltungsgericht Mainz hat im März 2022 bestätigt, dass es rechtmäßig ist, eine Fahrtenbuchauflage einem Verkehrssünder...
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