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RA Sven Skana
8. Dez. 20232 Min. Lesezeit
Ordnungswidrigkeitsverfahren: Neuer Freiraum für den Nachweis im Beschluss des OLG Karlsruhe
In Ordnungswidrigkeitsverfahren ist die Einhaltung präziser Regeln und Verfahren von herausragender Bedeutung, insbesondere wenn...
RA Sven Skana
31. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wie genau muss eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren sein?
Wer zu schnell fährt, muss mit einem Bußgeld und gegebenenfalls auch mit einem Fahrverbot rechnen. Doch wie wird die Geschwindigkeit...
RA Sven Skana
5. Juli 20233 Min. Lesezeit
Blitzer-App auf dem Handy des Beifahrers: Muss der Fahrzeugführer zahlen?
Wer am Steuer ein elektronisches Gerät benutzt, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist,...
Simon Eberherr
28. Juni 20232 Min. Lesezeit
Wann hat man Anspruch auf die vollständigen Messunterlagen im Bußgeldverfahren?
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss vom 02.06.2022 eine wichtige Frage zum Thema Akteneinsicht im Bußgeldverfahren...
Simon Eberherr
17. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad - Übersichtlichkeit der Messstrecke
Das Oberlandesgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2023 in einem Urteil die Rechtsfortbildung für Messnachfahrten mit einem Polizeimotorrad...
Simon Eberherr
15. Juni 20232 Min. Lesezeit
OWi: Stoppuhrmessung beim Nachfahren: Sichtkontakt muss festgestellt werden
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem Beschluss aus dem Dezember 2022 Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung aus einem...
RA Sven Skana
2. Juni 20232 Min. Lesezeit
AG Dortmund: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit – Freispruch
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil vom 22.11.20221 einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung...
Simon Eberherr
2. Jan. 20232 Min. Lesezeit
Unpräziser Bußgeldbescheid führt aufgrund Unwirksamkeit zur Einstellung
Das Amtsgericht Maulbronn hat sich im Juni 2022 zur Unwirksamkeit eines Bußgeldbescheids geäußert, welcher zu unpräzise formuliert war....
Simon Eberherr
28. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Grundrecht auf faires Verfahren –Verwertung der Geschwindigkeitsmessergebnisse ohne Rohmessdaten
Grundrecht auf faires Verfahren –Verwertung der Geschwindigkeitsmessergebnisse ohne Rohmessdaten rechtmäßig Der Verfassungsgerichtshof...
RA Sven Skana
2. Juni 20222 Min. Lesezeit
Absehen von einem Fahrverbot – Es bedarf tragfähiger Feststellung der besonderen Härte
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat im April 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit den Voraussetzungen einer...
Simon Eberherr
24. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Ein vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß setzt nicht die exakte Kenntnis der km/h voraus
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss aus dem Februar 2022 festgelegt, dass ein vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß nicht...
RA Sven Skana
10. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Angaben zur Fahrt seitens des Betroffenen - Begründung eines bedingten Vorsatzes möglich
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat im Februar 2022 eine wichtige verkehrsrechtliche Entscheidung veröffentlicht. Die Richter...
RA Sven Skana
30. März 20222 Min. Lesezeit
Kein Fahrverbot bei zu großem Zeitabstand zwischen Begehung der OWi und deren Ahndung
Im konkreten Fall hatte die Betroffene vorsätzlich die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 50 km/h...
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