RA Sven Skana
Fahrverbot wegen Handynutzung: Ist lebenslang wirklich gerechtfertigt?
In diesem Artikel geht es um ein kontroverses Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, welches sowohl kartellrechtliche als auch...
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RA Sven Skana
9. Okt. 20232 Min. Lesezeit
E-Scooter und Alkohol: Fahrverbot statt Fahrerlaubnisentziehung - Eine Ausnahme, die Sinn macht
Das Landgericht Osnabrück hat ein Urteil aus dem August 2023 veröffentlicht, das eine ungewöhnliche Wendung in einem...
RA Sven Skana
14. Sept. 20232 Min. Lesezeit
Erzieherischer Zweck im Vordergrund: OLG Frankfurt am Main hebt Fahrverbot nach langem Verfahren
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Beschluss vom 24. Juli 2023 (Aktenzeichen: 3 Ss OWi 1316/22) eine...
RA Sven Skana
12. Sept. 20232 Min. Lesezeit
Erstreckung der Fahrtenbuchauflage auf gesamten Fuhrpark bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen
Im vorliegenden Artikel werfen wir einen Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 19. April 2023,...
RA Sven Skana
28. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wann ist ein Fahrverbot wegen Handy-Nutzung am Steuer gerechtfertigt?
Handy-Nutzung am Steuer ist eine weit verbreitete und gefährliche Unsitte im Straßenverkehr. Wer mit dem Handy in der Hand oder am Ohr...
RA Sven Skana
26. Juli 20232 Min. Lesezeit
Wann entfällt ein Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer?
Wer eine Verkehrsordnungswidrigkeit begeht, die mit einem Fahrverbot geahndet wird, kann unter Umständen von diesem Fahrverbot verschont...
RA Sven Skana
24. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wann droht ein Fahrverbot bei einer E-Scooterfahrt unter Alkoholeinfluss?
E-Scooter sind seit 2019 in Deutschland zugelassen und erfreuen sich großer Beliebtheit als alternative Fortbewegungsmittel in der Stadt....
Simon Eberherr
11. Juni 20232 Min. Lesezeit
Keine Überlegungsfrist bei Bildung einer Rettungsgasse
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem aktuellen Urteil vom 20.09.2022 klargestellt, dass Autofahrer auf Autobahnen sofort eine...
RA Sven Skana
5. Juni 20232 Min. Lesezeit
Kein Absehen vom Fahrverbot für Rentnerin, die 46 km/h zu schnell fuhr
Das Amtsgericht Dortmund hat im Oktober 2022 in einem verkehrsrechtlichen Fall entschieden, dass auch eine Rentnerin Adressatin eines...
RA Sven Skana
14. Dez. 20222 Min. Lesezeit
Fahrverbot trotz Bußgeldverfahren von über zwei Jahren Dauer
Das Oberlandesgericht Brandenburg hat im Juli 2022 eine weitere Entscheidung zur Zeitkorrelation zwischen der Tatbegehung und der...
RA Sven Skana
4. Sept. 20222 Min. Lesezeit
Ausnahme vom Fahrverbot für Fahrzeuge der Bundeswehr – unzulässig
Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich im Dezember 2021 zu spezifischen Ausnahmen von Fahrverboten geäußert und dazu einen Beschluss...
RA Sven Skana
2. Aug. 20222 Min. Lesezeit
Der Mitzieheffekt an der Ampel – Bei qualifiziertem Rotlichtverstoß dennoch Fahrverbot
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich Anfang des Jahres 2022 mit der Fahrverbotsverhängung bei einem Rotlichtverstoß...
RA Sven Skana
26. Juni 20222 Min. Lesezeit
Wertgrenze für Fahrerlaubnisentzug: Bedeutender Schaden von mindestens 1.500 EUR
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer brandaktuellen Entscheidung aus dem April 2022 erneut mit der Wertgrenze des bedeutenden...
RA Sven Skana
2. Juni 20222 Min. Lesezeit
Absehen von einem Fahrverbot – Es bedarf tragfähiger Feststellung der besonderen Härte
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat im April 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit den Voraussetzungen einer...
RA Sven Skana
28. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Rotlichtverstoß – verkehrsbedingten Haltens in der Rotphase + danach Weiterfahrt = Verstoß
Das Kammergericht Berlin hat sich im Januar 2021 zu weiteren Kriterien des Rotlichtverstoßes geäußert. Demnach ist ein solcher auch dann...
RA Sven Skana
6. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Eigenverletzungen des Betroffenen führen zu genauer Begründungspflicht der Fahrverbotsverhängung
In dem vom KG Berlin zu verhandelnden Fall kam es zwischen dem nicht vorbelasteten Betroffenen als Führer eines Motorrads und einem...
RA Sven Skana
30. März 20222 Min. Lesezeit
Kein Fahrverbot bei zu großem Zeitabstand zwischen Begehung der OWi und deren Ahndung
Im konkreten Fall hatte die Betroffene vorsätzlich die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 50 km/h...
RA Sven Skana
28. März 20222 Min. Lesezeit
Entfällt das Fahrverbot wegen langem Zeitablauf, entfällt auch die Erhöhung der Geldbuße
Das Schleswig-Holsteinische OLG entschied in einem Fall, in dem der Betroffene aufgrund seiner Alkoholfahrt und einer gemessenen...
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