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RA Sven Skana
7. Nov. 20233 Min. Lesezeit
Eigene Angaben über Drogenkonsum nach Fahrt mit einem E-Scooter
Ein jüngstes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (VG Berlin) vom 17. Juli 2023 unter dem Aktenzeichen VG 11 L 184/23 beleuchtet die...
RA Sven Skana
7. Sept. 20232 Min. Lesezeit
BGH-Urteil zur Trunkenheit im Verkehr und Elektrokleinstfahrzeuge
Das Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 13. April 2023, Aktenzeichen: 4 StR 439/22, eine wegweisende Entscheidung im...
RA Sven Skana
24. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wann droht ein Fahrverbot bei einer E-Scooterfahrt unter Alkoholeinfluss?
E-Scooter sind seit 2019 in Deutschland zugelassen und erfreuen sich großer Beliebtheit als alternative Fortbewegungsmittel in der Stadt....
RA Sven Skana
11. Jan. 20233 Min. Lesezeit
E-Scooter als Tretroller benutzt unter Drogeneinfluss – ist das strafbar?
Das Landgericht Hildesheim hatte im September 2022 über einen kuriosen Berufungssachverhalt zu entscheiden. Es handelte sich um einen...
RA Sven Skana
12. Dez. 20222 Min. Lesezeit
Fahrerlaubnisentzug nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter?
Die Frage, ob ein Fahrerlaubnisentzug nach § 69 StGB auch bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter anwendbar ist, wird in der...
RA Sven Skana
14. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Oberlandesgerichtliche Entscheidung zur Trunkenheit auf dem E-Scooter
Nun hat sich erstmalig das Kammergericht Berlin als oberlandesgerichtliche Instanz zur Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter sowie dessen...
RA Sven Skana
12. Juni 20222 Min. Lesezeit
E-Scooter: Als Elektrokleinstfahrzeug oder Kraftfahrzeug einstufen?
Ein weiteres deutsches Landgericht hat sich mit einem Beschluss aus dem Februar 2022 der weitgehenden Rechtsprechung angeschlossen, dass...
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